Politik
Ausland | 19.05.2024 - 19:27
Helikopterunfall: Suche nach Irans Präsidenten
Nach einem Unfall eines Helikopters mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und Außenminister Hussein Amirabdollahian an Bord suchen 40 Rettungsteams im Nordwesten des Landes nach dem Unglücksort. Wie iranische Staatsmedien berichteten, war das ...
Ausland | 19.05.2024 - 18:28
Minister stellt Israels Regierungschef Ultimatum
Mitten im Gaza-Krieg eskaliert innerhalb der israelischen Regierung der Konflikt über die Zukunft des umkämpften Küstengebiets. Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, drohte am Samstagabend mit dem Austritt aus der von Ministerpräsident Benjamin ...
Ausland | 19.05.2024 - 16:41
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Angesichts immer neuer russischer Angriffe auf die Großstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Weltgemeinschaft um zwei Patriot-Flugabwehrsysteme zum Schutz der dort lebenden Bevölkerung gebeten. «Die Welt kann ...
Ausland | 19.05.2024 - 15:21
Slowakischer Premier Fico nach Attentat außer Lebensgefahr
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist außer Lebensgefahr. Das sagten Vizepremier Robert Kalinak und der stellvertretende Leiter der Klinik in Banska Bystrica, Milan Urbani, der Nachrichtenagentur TASR. Fico war am Mittwoch von einem ...
Ausland | 19.05.2024 - 14:17
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Die ostukrainische Großstadt Charkiw und die vorgelagerte Stadt Wowtschansk waren am Samstag nach Angaben der regionalen Militärverwaltung erneut Ziele russischer Angriffe. In Charkiw sei ein Wohnbereich von mehreren Granaten getroffen worden, ...
Ausland | 19.05.2024 - 13:25
Nach Geburtstagsfeier: Giuliani über Anklage informiert
Ausgerechnet beim Verlassen einer Feier zu seinem 80. Geburtstag ist dem früheren Anwalt von Ex-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, die förmliche Benachrichtigung über seine Anklage im Verfahren um Wahlbetrug zugestellt worden. Seit Wochen hatten ...
Ausland | 19.05.2024 - 13:24
Deutschland und Frankreich besorgt über Lage in Georgien
Deutschland und Frankreich haben sich «zutiefst besorgt» über die Lage in Georgien gezeigt. In einer veröffentlichten Erklärung heißt es, beide Länder nähmen mit tiefem Bedauern die Entscheidung der georgischen Regierung und regierenden Partei zur ...
Ausland | 19.05.2024 - 13:09
Fico nach Operation stabil - Präsidentin will Spannungsabbau
Der Zustand des bei einem Attentat lebensgefährlich verletzten slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico hat sich stabilisiert. Das teilte Gesundheitsministerin Zuzana Dolinkova in der Klinik der Regionalhauptstadt Banska Bystrica mit. Eine ...
Ausland | 19.05.2024 - 13:09
Benny Gantz droht mit Austritt aus israelischer Regierung
Benny Gantz, Minister im israelischen Kriegskabinett, hat mit dem Austritt aus der von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geführten Regierung gedroht. Lege der Regierungschef nicht bis zum 8. Juni einen Plan für die Nachkriegsordnung im ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Klingbeil gegen AfD-Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt
In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren hat SPD-Chef Lars Klingbeil vor einem überstürzten Vorgehen gewarnt. «Ich finde, dass wir ein bisschen aufpassen müssen, dass es nicht nach einem politischen Vorgehen aussieht, die AfD verbieten zu ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Berlin: Wer wird neue SPD-Landesspitze?
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD sollen nach dem Willen der Mitglieder Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini werden. In der Stichwahl der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
KMK-Präsidentin: Länder brauchen Klarheit über Digitalpakt
Im Streit um die Weiterführung des milliardenschweren Förderprogramms zur Digitalisierung der Schulen dringen die Länder auf ein rasches Einlenken des Bundes. «Wir wissen im Moment leider nicht, in welcher Höhe sich der Bund an dem Programm in ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Kühnert warnt Lindner vor «nationalistischem Zungenschlag»
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Äußerungen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Entwicklungszusammenarbeit scharf kritisiert. «Das mag Lindner vielleicht als lustig empfunden haben, aber ich kann ihn nur davor warnen, seine Sparziele ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Klingbeil setzt auf Teilnahme Chinas an Friedenskonferenz
SPD-Chef Lars Klingbeil hofft weiter darauf, dass China seine Teilnahme an der Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz noch zusagt. «Es wäre natürlich für diese Friedenskonferenz von entscheidender Bedeutung, dass China mit am Tisch sitzt», sagte er in ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Lindner meldet neue Zweifel an Kindergrundsicherung an
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat neue Zweifel an den Plänen für eine Kindergrundsicherung geäußert. «Die zusätzlich geplante Geldleistung hatte zwei Bedingungen», sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). ...
Inland | 19.05.2024 - 12:41
Chefin der «Wirtschaftsweisen» fordert Rentenreform
Die Chefin der «Wirtschaftsweisen», Monika Schnitzer, hat die Politik zu einer Rentenreform aufgefordert. Schnitzer sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Es wäre wichtig, dass man einen parteiübergreifenden Konsens über eine Reform der ...
Ausland | 19.05.2024 - 12:16
Wahlkampf: Trump wirbt bei Waffenbesitzern um Stimmen
Der ehemalige US-Präsident und aktuelle Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat die Jahrestagung der mächtigen Waffenlobby NRA für einen Wahlkampfauftritt genutzt und bei Waffenbesitzern um Stimmen geworben. Er werde sich für ihre Rechte und ...
Inland | 19.05.2024 - 12:09
40 Prozent für Kürzungen bei Unterstützung der Ukraine
Im Streit um den Bundeshaushalt sehen die Menschen in Deutschland laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa Einsparpotenzial unter anderem bei der Unterstützung der Ukraine. 40 Prozent der Befragten antworteten entsprechend ...
Inland | 19.05.2024 - 05:50
Klimaaktivisten legen Münchner Flughafen für Stunden lahm
Klimaschutzaktivisten haben zu Beginn der bayerischen Pfingstferien den Flughafen in München blockiert und damit den Feiertagsreiseverkehr erheblich behindert. Ab 5.19 Uhr am Samstagmorgen war der Flughafen für knapp zwei Stunden voll gesperrt, wie ...
Ausland | 19.05.2024 - 05:49
Morddrohungen gegen slowakische Politiker nach Fico-Attentat
Seit dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico ist kommt es gehäuft zu Drohungen gegen andere Politiker in der Slowakei. Das sagte Innenminister Matus Sutaj Estok der Tageszeitung «Pravda».
Auch er selbst habe Morddrohungen ...