Deutschland schafft sich ab

Kurt Schneider, Unterensingen. Zum Artikel „Kanzler Scholz beantragt Vertrauensfrage“ vom 12. Dezember.

„Das ist der Schluss der Sitzung – auch der Ampel.“ Fast hätte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Ende ihrer eigenen Regierung vergessen. Eine Regierung endet, ein Kanzler geht, und Deutschland geht wieder zur Tagesordnung über. Sternstunden des Parlaments sind selten. Die Debatte über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz war das Gegenteil: ein Tiefpunkt des Parlamentarismus in Deutschland. Am Ende blicken wir auf ein ermattetes Land, auf einen Politikbetrieb, der in der alten Aufstellung eine neue Zeit zu gewinnen sucht. Eine Parteienlandschaft, die erlöst wirkt von der Ampel und gleichermaßen angstvoll auf das kommende Wählervotum blickt. Am 8. September nannte Olaf Scholz die Vertrauensfrage „ein kleines Oppositions-Ideechen“. Ziemlich genau drei Monate später hat Olaf Scholz die Vertrauensfrage, dieses „Ideechen“, im Bundestag verloren. Nicht, wie er uns glauben machen will, weil er das wollte. Sondern, weil die Mehrheit des Deutschen Bundestages ihm nicht mehr vertraut. Was von Olaf Scholz bleibt, ist die Erkenntnis des Sandburg-Phänomens: Was viele über lange Zeit mühsam aufgebaut haben, können wenige innerhalb kürzester Zeit zerstören. Was Olaf Scholz als Vollender und Vollstrecker des Merkelismus alles kaputt gemacht hat, das werden wir noch in Jahren spüren. Zu wenig billige Energie, zu viel teure Migration – das reicht schon, um ein reiches Land wie Deutschland wirtschaftlich und gesellschaftlich in einen historischen Ausnahmezustand zu stürzen. Mit diesen drei Jahren kann man nur machen, was Olaf Scholz am besten kann: vergessen. Aber merke: Es kommt selten etwas Besseres nach. CDU und Grün? CDU und Rot?