Im großen Stil abschieben

Thaddäus Kunzmann, Nürtingen.

Die Wahrheit ist: Wir brauchen Zuwanderung. Kein Pflegeheim ließe sich heute noch betreiben, ohne Arbeitskräfte aus dem Ausland. Zur Wahrheit gehört aber auch: viele der Zuwanderer wollen ins Sozialsystem.

Der millionenfache Zuzug unter Missbrauch unserer Asylgesetze überlastet alle Systeme. Den Grenzschutz, die Polizei und Justiz, die Schulen und Kindergärten, die Behörden, Sozialarbeiter, Wohnungswirtschaft, die Sprachschulen, die medizinische Betreuung – alle. Und wo ist der Nutzen? Die Hälfte der vier Millionen arbeitsfähigen Bürgergeldbezieher besitzt keinen deutschen Pass. Auch deshalb, weil sich unsere deutsche Bürokratie selbst im Wege steht und nicht unterscheiden kann zwischen denen, die arbeiten wollen und jenen, die es nicht wollen. Und der Arbeitswillige hat sich einer unwürdigen Behördenprozedur zu stellen.

Gesetze sind menschengemacht. Also können sie auch von Menschen geändert werden. Das Recht auf Asyl wurde 1949 unter dem Eindruck der Erfahrungen aus dem Dritten Reich ins Grundgesetz eingeführt. Niemand hat damals daran gedacht, dass sich jährlich Hunderttausende zu Unrecht Eintritt nach Deutschland verschaffen. Und zwar in der Regel erfolgreich. Denn auch die Abschiebebehörden sind überfordert.

Darüber zu sprechen war lange Zeit unerwünscht. Die Demonstrationen zu Jahresbeginn, scheinbar für „Demokratie und Vielfalt“, habe ich als übergriffig empfunden. In Wirklichkeit ist es doch so: Vielfalt ja, aber bitte nur im eigenen Dunstkreis. Angesichts der Wahlergebnisse seit der Europawahl und mehreren bestialischen Vorkommnissen auch mit Todesopfern sind doch mehr als nur lauwarme Maßnahmen notwendig. Wie stark müssen AfD und Sahra Wagenknecht denn noch werden, bis die Ampel kapiert, dass sie endlich auch „im großen Stil“ abschieben und die Grenzen streng kontrollieren muss?

Wir lassen Hunderttausende Menschen ins Land und wissen nicht, was wir mit ihnen anfangen sollen. Wir wollen sie aber auch nicht haben. Aber die einzige Konsequenz kann doch dann nur heißen, sie erst gar nicht ins Land zu lassen.